Ja das Leben einer Patent-Heuschrecke ist, bequem, einfach und einträglich. Man wartet einfach ab, bis viele Unternehmen erfolgreich bestimmter Technologien an den Markt bringen. Sobald das ganze sich massig verkauft, reicht man schnell ein Patent ein, indem man alle möglichen Funktionen der Geräte anderer Firmen als Patent anmeldet und damit für sich beansprucht. Das macht man natürlich keineswegs, um selbst solche Geräte herzustellen! Nein! Warum auch! Man verklagt jetzt einfach all die anderen Firmen wegen Patentverletzung und lebt fett wie die Made im Speck von den Schadensersatzansprüchen, Lizenzgebühren und anderen Einnahmen, die man juristisch erstreitet. Keine Mühe, keine Arbeit, kein Aufwand nur ein bisschen Papierkram und ein guter Anwalt und schon läuft das Geschäft.

Das passiert immer wieder. Unlängst hat eine Firma Minerva Industries ein Patent zugesprochen bekommen. In diesem Patent beansprucht diese Firma so ziemlich alle Dinge, die man heute in einem modernen Handy vorfindet, als geistiges Eigentum. Das beginnt bei eingebauten Kameras, geht über Headset-Anschlüsse bis hin zur Fähigkeit, Musik abzuspielen. Es wirkt als hätte man alle Eigenschaften von Handys, MP3-Playern oder auch Digitalkameras einfach in einen Mixer geworfen und daraus ein Sammelpatent gebastelt. Insgesamt 125 verschiedene Patentansprüche stellt das Unternehmen und freute sich am 22. Januar darüber, dass ihm jetzt alle im US-Patent 7.321.783 zugesprochen worden sind. Und prompt mündete dieser Freue in einer Klagewelle unter anderem gegen Apple, Nokia, Palm, Motorola, Blackberry-Erfinder RIM und etliche weitere Unternehmen.

Der oberste Gerichtshof in den USA hat 2007 genau diese Taktik in einem Urteil zu unterbinden versucht. Ziel war es, dass die Kombination von längst bekannten Elementen deren Ergebnisse vorhersehbar sind, nicht mehr patentierbar sein dürfen, da diese Ergebnisse offensichtlich sind. Die Gründe, warum das Patentamt im Falle von Minerva Industries dieser Leitlinie nicht gefolgt ist, sind nicht bekannt.

Unserer Meinung nach sind diese Patent-Heuschrecken nicht anderes als Innovationsbremsen, die sich an den Entwicklungen, Erfindungen und Erfolgen anderer Unternehmen bereichern wollen. Solche Firmen erfinden nichts! Sie tragen in keiner Weise zum technischen Fortschritt bei. Sie sind nicht produktiv, selten genug stellen sie überhaupt irgend etwas her! Sie sitzen auf der Lauer und wenn sie merken, dass eine Technik am Markt gut einschlägt, dann prüfen Sie, ob es bereits Patente gibt. Wenn nicht, patentieren sie das, was andere ersonnen und erdacht haben, um dann in Klagewellen wie die Heuschrecken über die Einnahmen, die andere mit ihren ungeschützten Erfindungen machen, herzufallen.

Unsere Fundstellen zum Thema:

http://www.maclife.de/index.php?module=Pagesetter&func=viewpub&tid=1&pid=6115

http://www.golem.de/0801/57294.html